Stadt Nürnberg erhält nach fast 5 Monaten die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2011. Gründe für die 3 Monate Verzögerung werden nicht genannt.

Veröffentlicht: 16. Mai 2011 in Uncategorized
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Die Stadt Nürnberg hat heute am 16.5.2011 mitgeteilt, dass die Regierung von Mittelfranken die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2011 erteilt hat. Sollte die Haushaltssatzung und Genehmigung im nächsten Amtsblatt der Stadt Nürnberg bekannt gemacht werden endet dann eine fast 5 monatige haushaltslose Zeit bei der Stadt Nürnberg. Der Nürnberger Stadtkämmerer Riedel hat bis dato keinerlei Gründe für das lange Ausbleiben der Haushaltsgenehmigung genannt. Auch in der Pressemitteilung der Stadt Nürnberg finden sich nur kryptische Anmerkungen. Die Pressemeldung findet sich hier:

http://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/presse_29312.html

Der Äußerung des Stadtkämmerers Riedel, dass  “ die Zusammenarbeit zwischen der Regierung von Mittelfranken und der Stadt Nürnberg über die eigentliche Aufsichtstätigkeit hinaus immer auch konstruktive Beratung zur Erfüllung der vielen kommunalen Aufgaben ist.“, kann auch als Kritik an einer ungebührlichen Einmischung der Regierung von Mittelfranken in die Angelegenheiten der Stadt Nürnberg verstanden werden. Dies würde zu dem verschiedentlich aufkommenden Gerüchten passen, dass die Regierung von Mittelfranken absichtlich die Erteilung der Haushaltsgenehmigungen verzögern würde um so die Gemeinden auf  kalte Weise zum Sparen zu zwingen.

Pegnitzpirat wird sich bemühen die Auflagen der Regierung von Mittelfranken zum Haushalt 2011 in Erfahrung zu bringen. Die Veröffentlichung wird jedoch meist von der Regierung von Mittelfranken wie auch von der Stadt Nürnberg verweigert.

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