Stadt Nürnberg gibt die Haushaltssatzung für das Jahr 2011 bekannt. Eine der längsten haushaltlosen Perioden der letzten Jahre ist nach 5 Monaten zu Ende.

Veröffentlicht: 1. Juni 2011 in Uncategorized
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Heute am 1.6.2011 hat Kämmerer Riedel und die Stadt Nürnberg die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Jahr 2011 bekannt gegeben. Damit endet nach fünf Monaten eine der längsten haushaltslosen Perioden der Stadt Nürnberg. Welche Auswirkungen dies hat, welche Projekte und Stellenbesetzungen sich verzögert haben und welche freiwillgen Leistungen behindert wurden gibt Oberbürgermeister Maly nach wie vor nicht bekannt. Auch irgendwelche Stadträte scheint dies nicht zu interessieren, auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung erscheint das Thema nicht. Dabei hat Pegnitzpirat schon über einige verzögerte Investitionsprojekte wie das Jugendzentrum bei der Uhlandschule berichtet. Und weiter bleibt im Unklaren, warum die Prüfung der Haushaltssatzung bei der Regierung so lange gedauert hat. Ist dies tatsächlich eine neue Strategie der Regierung um Kommunen durch verzögerte Haushaltsgenehmigungen zum Sparen zu zwingen? Auch hier erfolgt keine Erklärung, weder von Seiten der Regierung noch seitens der Stadt Nürnberg.

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