Griechische Protestbewegung plant am morgigen Mittwoch Streik und Parlamentsblockade. Abgeordnete der regierenden PASOK verlassen Fraktion oder wollen gegen die Sparmaßnahmen stimmen.

Veröffentlicht: 14. Juni 2011 in Uncategorized
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Am morgigen Mittwoch, 15.6.2011 wird es eine Blockadeaktion um das griechische Parlament herum auf dem Syntagma Platz geben, um die Abstimmungen über Sparmaßnahmen im Rahmen des EU/IWF Hilfsprogram zu verhindern. Zwei Mitglieder der regierenden PASOK Partei kündigten bereits an gegen die Vorlagen zu stimmen, womit die PASOK nur noch über eine hauchdünne Mehrheit im Parlament besitzt. Bei der konservativen Partei gibt es Überlegungen der Abstimmung fern zu bleiben. Eine Abstimmungsniederlage für Ministerpräsident George Papandreou könnte ein Scheitern des EU/IWF Hilfsprogram bedeuten und damit den Staatsbankrott Griechenlands.

„Ich glaube einfach nicht mehr an unsere Wirtschafts- und Finanzpolitik. Wir sind schon lange pleite und seitdem verbergen wir die Wahrheit vor dem Volk. Es ist ein Teufelskreis.“ schrieb George Lianis, einer von 156 PASOK Abgeordneten im griechischen Parlament von insgesamt 300 Abgeordneten. Er werde gegen die Sparmaßnahmen stimmen. Und ist aus der PASOK-Fraktion ausgetreten. Der PASOK Abgeordnete Kozani Alekos Athanasiadis kündigte ebenfalls an mit Nein zu stimmen.

Die Gewerkschaft des öffentlichen Dienst ADEDY ruft für Mittwoch zum Streik auf, der das gesamte Transportwesen betreffen soll, mit Ausnahme des Flugverkehrs. Die Demonstanten, die seit drei Wochen auf dem Syntagma Platz vor dem Parlamentsgebäude protestieren wollen das Parlament umringen um so den Zutritt unmöglich zu machen. Die Polizei hat angekündigt mehr als 1500 Polizisten einzusetzen. Bei einer ähnlichen Aktion vor einigen Monaten kam es zu drei Toten.

Es sind verschiedene Livestreams angekündigt, Pegnitzpirat wird die Verbindungen hier posten sobald bekannt.

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