Nürnbergs SPD Kämmerer Riedel wird zum Straßenräuber und erhöht unsoziale Grundsteuer für alle Nürnberger auf Münchner Niveau um 10 Mio Euro.

Veröffentlicht: 21. September 2011 in Uncategorized
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Wie immer Ende September gibt es im Nürnberger Stadtrat Onkel Harry „Dagobert Duck“ Riedels Märchenstunde über den neuen Haushalt der Stadt Nürnberg. Heute, nach einer Stunde Märchen über Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer in 2012 in Nürnberg und positiven Cashflow aus Verwaltungstätigkeit kommt OB Malys Finanzlakai dann zum Punkt. Wegen der prekären Haushaltslage soll die Grundsteuer für alle Haushalte in Nürnberg um 45 Hebepunkte um insgesamt 10 Millionen Euro im Jahr angehoben werden. Dies wird zu einem rasanten Anstieg der Mietnebenkosten in Nürnberg führen. Um die Wirtschaft vor einer Gewerbesteuererhöhung zu verschonen, müssen auch sozial schwache Haushalte zahlen. Die SPD Fraktion soll schon zugestimmt haben. Womit die Sozen einmal wieder ihrem Ruf als Verteidiger der Interessen der Arbeitnehmerschaft und der sozial Benachteiligten gerecht werden.  Was für ein Witz!

Riedel will im übrigen nach eigenen Angaben die schwachen Wirtschaftsdaten der letzten Zeit bewußt ignorieren um wie üblich wenigstens auf dem Papier einen halbwegs genehmigungsfähigen Haushalt hinzubescheißen. Da kann man auch von vorsätzlicher Untreue zu Lasten der Stadt Nürnberg sprechen.  Offensichtlich hat man im Finanzreferat der Stadt Nürnberg die Lektionen aus 2008/2009 schon wieder vergessen, als man in einen offenkundigen Wirtschaftsabschwung einen absurden Jubelhaushalt geplant hat und am Schluß ein Defizit von über 100 Millionen Euro in 2009 einstecken mußte. Der jetzt bestehende Schuldenberg von 1300 Millionen Euro im Kernhaushalt und weit über 2 Milliarden Euro Gesamtschulden der Stadt Nürnberg sind eine Folge dieses Versagens des Nürnberger Oberbürgermeisters Maly und des Stadtkämmerers Riedel in der Haushaltsführung der Stadt Nürnberg. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Versagerduo spätestens 2014 von den Nürnberger abgewählt wird.

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Kommentare
  1. Anonymous sagt:

    Ich bin Rentner und von der Grundsteuererhöhung bin ich voll betroffen. Als Rentner ist man nahezu von allen Erhöhungen (Lebensmittel, Energie, Abgaben usw.) immer dabei. Das macht „gefühlte“ 5 % an Kostensteigerung aus. Wie hoch war die letzte Rentenerhöhung? 0,99 %. Ich wähle keine der etablierten Parteien mehr, weil ich mich nicht mehr vertreten fühle. Was nützt mir die „sichere Rente“, wenn ich mich immer mehr einschränken muss. Ich fühle mich ganz einfach beschi….

    m. f. G. Gerd Wö.

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